Dursch, den Entwurf des Haushaltsplans 2023 erstellt. Auf dieser Basis ergaben sich die Haushaltseckpunkte, die in der Sitzung von Frau Magdalena Dursch vorgestellt wurden. Inhaltlich wurde durch einen Gemeinderat [...] die Notwendigkeit der Finanzierung zur Anlage von Parkplätzen in der Kreuzäckerstraße in Frage gestellt. Mehrheitlich wurde durch das Gremium jedoch bekräftigt, dass zumindest die Finanzierung vorgesehen [...] Bereich der geplanten Investition für die Realisierung dieser geplanten Parkplätze. Dadurch ist sichergestellt, dass der Gemeinderat noch einmal ausdrücklich über die Verwendung und Freigabe dieser Mittel[mehr]

Planungsrecht zu erhalten. Der ursprüngliche Aufstellungs- beschluss aus dem Jahr 2004 wurde aus diesem Grund aufgehoben und ein neuer Aufstellungsbeschluss gefasst. Mühlhausen i. T. - Kurzbericht der [...] cht. Inhaltlich wurde dabei für das gemeindliche Grundstück 179 eine Fläche für öffentliche PKW-Stellplätze vorgesehen. Diese Festsetzungen geben somit den Rahmen für die weitere Entwicklung vor. In mehreren [...] der Diskussion im Rat wurden alle anderen Ortsvorschläge Parkflächen zu schaffen auf den Prüfstand gestellt und für nicht geeignet befunden. TOP 03 – Erweiterung des Biosphärengebiets "Schwäbische Alb" -[mehr]

dem zur Verfügung gestellten Budget umgesetzt. Ein kompletter Austausch hat diesbezüglich jedoch eine andere Dimension, so dass dies im Rahmen der Beratung im Gemeinderat dargestellt wurde. Feuerwehrkommandant [...] nkt 02 Herrn Dangelmayr –Dezernent für Jugend und Soziales im Landratsamt Göppingen und sein Stellvertreter Herr Lehnert zu TOP 03 den Feuerwehrkommandanten Markus Herrlinger sowie Frau Jana Horlacher [...] Dezernenten für Jugend- und Soziales des Landratsamtes Göppingen (LRA) Herrn Dangelmayr und seinen Stellvertreter Herrn Lehnert begrüßen. Dieser Tagesordnungspunkt war der hauptsächliche Grund der regen Teilnahme[mehr]

Baugenehmigung von drei Garagen und Stellplätze abgezielt. Aus dem Kommunikationsprozess mit dem Bauamt des Landratsamtes wurde nun das Vorhaben mit 5 Garagen und einem Abstellraum im Erdgeschoss und unverändert [...] Garage und Stellplätze, Kreuzäckerstraße, Flst. 140/4 und 152 Die Bauherrschaft möchte auf ihren Grundstücken Flst. 140/4 und 152 ein neues Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung, Garage und Stellplätze errichten [...] andere Stelle wiedereingesetzt. Im Zuge der Bauarbeiten kommt es im Filsweg wieder zu Beeinträchtigungen; ebenso werden 2-3 Parkplätze in der Bahnhofstraße für das Bauunternehmen zur Verfügung gestellt. Die[mehr]

negativ. Das in den Plänen dargestellte Überfahrtsrecht auf Flurstück 159/2 soll durch eine Überfahrtsbaulast rechtlich gesichert werden. Dieses Flurstück gehört nicht dem Antragsteller. Es bleibt im Verfahren [...] Übergangs des Bedienerhauses zu den Wasserkammern hergestellt. Dabei wird auch die Bauwerksfuge zwischen den zwei Deckenplatten der zwei getrennt hergestellten Wasserkammern im Übergangsbereich zum Bedienerhaus [...] zweite Kammer zu Beginn des Jahres 2023 anzugehen. 7.2 Erlös Maibaumstellen 2022 Dieses Jahr fand endlich wieder ein Hock zum Maibaumstellen statt. Neben der Mithilfe des OGV und der Feuerwehr unterstützte[mehr]

Verwaltung und stellte dies förmlich fest und Herrn Uwe Schmid wurde zum Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle für die restliche Amtszeit bis zur nächsten Gemeinderatswahl bestellt. 2.2 Nachbesetzung [...] Landesbauordnung (LBO) sind bei Änderungen oder Nutzungs-änderungen von Anlagen Stellplätze oder Garagen in solcher Zahl herzustellen, dass die infolge der Änderung zusätzlich zu erwartenden Kraftfahrzeuge und [...] Austausch und intensiver Beratung wurde beschlossen, dass sich die Gemeinde als BFD-Einsatzstelle anerkennen lässt und eine Stelle für den Einsatz im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes ausschreibt. Zudem[mehr]

teilzunehmen und Stellung zu beziehen. Alle wichtigen Informationen hierzu werden auf der Homepage des Landkreises unter www.lkgp.de/start/Landratsamt/Nahverkehrsplan.html bereitgestellt. Auch wer nicht [...] Mitteln begegnen. Parken jedoch alleine, auch wenn es sich so darstellt wie in der Filsaue, gehört zum Allgemeingebrauch einer Straße und stellt damit generell betrachtet keine Ordnungswidrigkeit dar. Die [...] ausführlich dargestellt, erläuterte Bürgermeister Bernd Schaefer diesen Punkt. Für die ARGE EÜ Filstal ergeben sich klare Pflichten aus gemeinsamer Vereinbarung sowie aus der Umsetzung der Planfeststellung heraus[mehr]

(Eislingen) gefunden werden. Feststellung der Jahresrechnung Die Verbandsversammlung hat die aufgestellte Bilanz zum 31.12.2009 mit einer Bilanzsumme von 179.243.643.45 € festgestellt. Anerkennung von Schlu [...] und Zubringerleitung Ebersbach) Feststellung des Wirtschaftsplans Der Wirtschaftsplan 2011 wurde von der Verbandsversammlung festgestellt. Verbunden mit dieser Feststellung ist eine geringe Erhöhung der [...] Bericht über die Werkrealschule mit Außenstelle Wiesensteig Schulleiterin Frau Wilms berichtet über erste Erfahrungen mit der Werkrealschule auch in Hinsicht der Außenstelle Wiesensteig. Momentan wird dort[mehr]

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 11 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. § 16 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten (1) Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb [...] Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle i. S. d. § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]