möchte er die Gaststätte wieder verkleinern, um eine Wohnung für den Betreiber dort einzubauen. Auf Grund der daraus resultierenden Reduzierung der Gesamtlokalfläche verringert sich die Anzahl der gesetzlich [...] mit einem LKW. Dieser stürzte oberhalb der Wohnbebauung des Kohlhau von der Autobahn und kam auf Grund der bereits erfolgten Rodung bedrohlich nahe. Glücklicher Weise hatte das Fahrzeug keine gefährlichen [...] ln Bezug auf die Bundesstraße im Außenbereich schließen die rechtlichen Vorgaben Zebrastreifen grundsätzlich aus. Die am Kreisverkehr eingearbeiteten Ruheinseln zum Überqueren je einer Fahrbahnhälfte ist[mehr]

erläuterte den Finanzzwischenbericht in der Sitzung ausführlich. Erkennbar ist, dass die Einnahmen dem Grunde nach über den Planansätzen liegen. Nach derzeitiger Prognose ist dementsprechend eine höhere Zuführung[mehr]

gesichert werden muss um dort Abtragungen / Erosion zu vermeiden. Ein Privatgrundstück grenzt hier direkt an den Hohlbach an. Dessen Grundstück muss durch diese Maßnahme im Bestand geschützt bleiben. Ansonsten [...] das gegenüber liegende Ufer auf Höhe Grundstück FSt 413 gesichert werden. Dies verhindert eine Erosion des Uferbereichs und damit sichert dies den Grundstücksverlauf zwischen Wohnbebauung und Bachlauf. [...] rk aufgrund seines baulichen Zustands bezgl. möglicher Gewichtslasten beschränkt. Eine Befahrung kann nur von Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von maximal 3,5 t erfolgen. Grundsätzlich hat[mehr]

der unterversorgten Bereiche könnte die Bundesförderung Breitband in Anspruch genommen werden. Aufgrund der sehr geringen Anzahl an unterversorgten Anschlüssen erscheint das Wirtschaftlichkeitslückenmodell [...] beschlossen, dass die Betreuungsgebühren unverändert bleiben. Der Preis für das Mittagessen wurde auf Grund der höheren Kosten im Einkauf um 0,10 € erhöht. Ab kommenden Schuljahr kostet die Portion Mittagessen [...] Oktober 2017 wurde durch das AlbWerk über die Möglichkeiten informiert und vom Gremium der Grundsatzbeschluss gefasst, dass es bei einer Förderung durch Bund/Land umgesetzt werden könnte. Auch in den [mehr]

Wege. Für die allgemeine Nutzung durch die Öffentlichkeit muss die Straße noch gewidmet werden. Grundlage der Widmung ist beigefügter Lageplan. Die Widmung einer Straße richtet sich nach § 5 i.V.m. § 3 [...] g für die Widmung ist, dass der Träger der Straßenbaulast Eigentümer der der Straße dienenden Grundstücke ist oder die Eigentümer der Widmung zugestimmt haben oder der Träger der Straßenbaulast den Besitz[mehr]

ist dann zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung [...] Festsetzungen des Bebauungsplans sind eingehalten. Das Pflanzgebot für Einzelbäume, zwischen der Grundstücksgrenze und der Erschließungsstraße Filsaue, ist in der Bauvoranfrage nicht dargestellt und muss bei [...] ist. Eine Verlegung der Verdolung des Buchbächles ist aus wirtschaftlichen und wasserrechtlichen Gründen nicht möglich. Zur Realisierung des Bauvorhabens ist nun beabsichtigt, die landwirtschaftliche Lagerhalle[mehr]

Eselhöfe und einem Vertreter der ARGE EÜ Filstal noch weitergehende Fragen zu klären sind. Aus diesem Grund soll die Thematik für eine der nächsten Sitzungen aufbereitet werden. Die Ratsmitglieder stimmten [...] umzusetzen sein, um sich wieder etwas Luft im Umgang mit den Haushaltsmitteln zu verschaffen. Aus diesem Grund wurden unter Beachtung der Beratungsergebnisse der vorherigen Sitzungen die anstehenden Projekte, [...] OHG sowie der E-Plus Mobilfunk GmbH werden in dem Mietvertag als eine Mobilfunkanlage gewertet. Aufgrund der ordentlichen Beendigung des befristeten Altvertrags mit Ablauf zum 31. Dezember 2018 ist es[mehr]

Gemeinde Mühlhausen im Täle betreibt in Angelegenheiten des Grundbuchs eine sogenannte Grundbucheinsichtsstelle. Das heißt, dass Grundstückseigentümer und – soweit legitimiert – auch Personen mit berechtigtem [...] Kostenbeteiligung bei Schul- haussanierung keine verbindliche Rechtsgrundlage gibt. Eine freiwillige Kosten- beteiligung ohne Rechtsgrundlage kann dementsprechend nicht in Betracht kommen. Der Gemeinderat [...] ab. An einer gerichtlichen Klärung mit Grundsatzurteilcharakter wird festgehalten. 5. Verlängerung von Vereinbarungen zur Nutzung von gemeindlichen Grundstücken durch die Max Bögl Stiftung GmbH & Co. KG[mehr]

Planung zum Anschluss der Grundstücke im Gewerbegebiet „Sänder“ ging man pauschal von 4 Grundstücken aus. Auf Grund der neuen Grundstücksaufteilung mit 6 statt 4 Erschließungsgrundstücke und der dadurch zusätzlich [...] Nachtragsunterlagen zusammengestellt wurden. Hinzu kommt, dass aufgrund der Lage der östlichen Anschlüsse für die Erschließung der Grundstücke ein zusätzlicher Schmutzwasserkanal DN 200 mit einer Länge von [...] beschlossenen Linienbündel. Für Wiesensteig ist dies das Linienbündel 5 (Geislingen West). GrundsätzlichePlanungsgrundlagen des Nahverkehrsplans sind vor allem: Regel-Vertaktung im Stundentakt, fallweise Halbstunden-[mehr]

tung im Gehweg und über eine grundbuchrechtlich gesicherte Führung durch das Grundstück 1406, Kreuzäckerstraße 57, abgeleitet. Nun hat sich im Bereich des o.g. Grundstücks gezeigt, dass der Abfluss of [...] Erschließung gesichert ist. Die Ratsmitglieder sahen das Vorhaben aus nichtbaurechtlichen Gründen sehr kritisch. Diese Gründe durften bei der Stellungnahme der Gemeinde allerdings nicht mit einfließen. Nicht alle [...] Ausschreibungsergebnisse anderer Projektmaßnahmen sinnvoll. Der in der Kostenberechnung dargestellte „Grunderwerb“ wurde bereits vollzogen und schlägt sich bei den tatsächlichen Kosten nicht mehr nieder. Allerdings[mehr]