Bezug auf die gemeindlichen Grundstücke nicht ausreicht. Aus diesem Grund kam die Baufirma auf die Verwaltung zu und hat die Erlaubnis ersucht, weitere gemeindeeigene Grundstücke nutzen zu dürfen. Der Bü [...] für die Kanalsanierungsmaßnahmen 2014 der Kanalabschnitt im Bereich des Schönbachwegs definiert. Aufgrund der hier möglichen Sanierungen mittels Robotertechnik wurden anhand einem geschätzten Sanierungsaufwand [...] den verbleibenden 13.000,- € trägt. Das Gremium fasste an diesem Abend noch keinen Beschluss. Grundsätzlich sprachen sich die Mitglieder des Rates positiv zu diesem Vorhaben aus, möchten aber vorab noch[mehr]

Deniz Billeci vom AlbWerk Geislingen welche die wichtigsten Details zu diesem Thema erläuterten. Grundsätzlich kommt die Einrichtung von Ladestationen durch die Gemeinde ausschließlich im öffentlichen Raum [...] die Gemeinde noch einen Eigenanteil von 9.250 € brutto zu tragen. Der Gemeinderat sprach sich im Grundsatz einstimmig für die Einrichtung der angedachten Ladestation aus. Die Umsetzung selbst sei dabei [...] Bürgermeister Bernd Schaefer bekannt, dass er sich bei dieser Wahl wieder bewerben wird. Aus diesem Grund erklärte er sich selbst für befangen und übergibt die Leitung zu diesem Tagesordnungspunkt an seinen[mehr]

geplanten Gewerbegebiet „Sänder“ ist es wichtig zu wissen, wie der Untergrund in diesem Bereich beschaffen ist. Auch spielt der Untergrund bei der Berechnung von Kosten eine wesentliche Rolle. In Zusammenarbeit [...] Stellraum. Die angeregte Unterführung der B 466 in der Verlängerung der Brühlstraße ist aus zwei Gründen nicht möglich. Zum einen wegen der notwendigen Tiefe der Tunnelröhre, welchen den Kontakt zu einem [...] en, damit das Verfahren für die Inkraftsetzung des Planwerkes vorangetrieben werden kann. Baugrunduntersuchung im Bereich des geplanten Kreisverkehrs und im geplanten Gewerbegebiet Sänder - Auftragsvergabe[mehr]

Daten werden zur Ausstellung/Verlängerung von Ausweisen benötigt. Die Erhebung der Daten erfolgt auf Grund des § 4 des Passgesetz vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537), zuletzt geändert durch Artikel 4 Absatz[mehr]

dazugehört, ist die zeitversetzte Einspeisung des Regenwassers als Schutz vor Überlastung Grundvoraussetzung. So empfiehlt das Ingenieurbüro weiter, dass eine Retentionszisterne ein Mindestvolumen von [...] errichten. Dieser ist gemäß Nr. 1 a) der Anlage zu § 50 Abs. 1 LBO verfahrensfrei, bedarf aber aufgrund seiner geplanten Lage einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Warmen“ (AAB-Antrag) [...] Täle sind somit kostenfrei. 1.2. Annahme von Spenden an die Feuerwehr für den Hochwassereinsatz Aufgrund des schnellen und professionellen Eingriffs der Einsatzkräfte unserer Freiwilligen Feuerwehr und[mehr]

Ein offizieller Förderbescheid liegt allerdings noch nicht vor und könnte aber auch ausbleiben. Grund dafür ist der Umstand, dass die Mittel aus dem Fördertopf der vom Hochwasser 2016 betroffenen Gemeinde [...] den Auftrag zur Ausführungsplanung. 3. Erlass einer Vergnügungssteuersatzung - Beschlussfassung Aufgrund gegebenen Anlass hat der Gemeinderat bereits über die Beschlussfassung einer Vergnügungssteuersatzung [...] Gewinnmöglichkeit eine Vergnügungssteuer zu erheben. Bisher gibt es hierfür allerdings keine Rechtsgrundlage. Auf der Basis von Vorgesprächen wurde nun ein Entwurf einer Vergnügungssteuersatzung vorbereitet[mehr]

als öffentliche Last auf dem jeweiligen Grundstück lastet. Das bedeutet, dass für die Bezahlung des Abwassers neben dem Verursacher auch der Grundstückseigentümer herangezogen wird. Hinweis: Die Änderu [...] als öffentliche Last auf dem jeweiligen Grundstück lastet. Das bedeutet, dass für die Bezahlung des Wasserzinses neben dem Verbraucher auch der Grundstückseigentümer herangezogen wird. Hinweis: Die Änder [...] en Änderung, damit es genehmigungsfähig ist. Bisher war der Viehunterstandes genau auf die Grundstücksgrenze der Flst. 291 und 292 geplant. Im neuen Lageplan ist als Standort nur das Flst. 291 eingezeichnet[mehr]

Mühlhausen im Täle Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung 12.12.1984 - Mühlhausen im Täle Aufgrund des §4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GBI.S.577) in Verbindung [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Eselhöfe und einem Vertreter der ARGE EÜ Filstal noch weitergehende Fragen zu klären sind. Aus diesem Grund soll die Thematik für eine der nächsten Sitzungen aufbereitet werden. Die Ratsmitglieder stimmten [...] umzusetzen sein, um sich wieder etwas Luft im Umgang mit den Haushaltsmitteln zu verschaffen. Aus diesem Grund wurden unter Beachtung der Beratungsergebnisse der vorherigen Sitzungen die anstehenden Projekte, [...] OHG sowie der E-Plus Mobilfunk GmbH werden in dem Mietvertag als eine Mobilfunkanlage gewertet. Aufgrund der ordentlichen Beendigung des befristeten Altvertrags mit Ablauf zum 31. Dezember 2018 ist es[mehr]

fallen für Grundstücks- käufe, Erstellung der Abwasseranlagen und der Wasserversorgungsanlagen und für Straßenbaumaßnahmen (Kreisverkehr und Erschließungsstraße) an. Der Gemeinderat hat im Grundsatz beschlossen [...] Maßnahmen zum geplanten Gewerbegebiet eingearbeitet. Die Einnahmen hierzu beziehen sich auf Grundstücksverkäufe, Erschließungsbeiträge, Abwasser- bzw. Wasserversorgungs- beiträge sowie sonstige Einnahmen [...] h Zinsen zurückgezahlt werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer unverändert bleiben wie in den Jahren davor. Es sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Mit der[mehr]