nannte er: - Bau einer Mehrzweckhalle mit Schutzraum 1989 – 1994 - Einrichtung Grundschule 1993 – 1994 - Erweiterung Grundschule und Schaffung Vereinszimmer 2001 – 2002 - Anbau Tisch- und Stuhllager an Me [...] Feststellung eines wichtigen Grundes im Sinne von § 16 der Gemeindeordnung In der letzten Sitzung am 23.03.2010 hat der Gemeinderat das Vorliegen eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Herrn [...] dass er aufgrund seiner 10-jährigen Tätigkeit als Gemeinderat in der Vergangenheit das Amt nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 der Gemeindeordnung ablehnt. Dies wird nach der Gemeindeordnung als wichtiger Grund anerkannt[mehr]

die Kanalisation über sein eigenes benachbartes Grundstück eigenständig und auf eigene Kosten realisieren. Auch die Zufahrtsmöglichkeiten zu diesem Grundstück bleiben bei der Bauvoranfrage ungeklärt. Eine [...] Mehrzweckhalle auf diesen Grundstücken beraten. Für den fraglichen Bereich gibt es keinen Bebauungsplan, so dass sich das Vorhaben nach § 34 BauGB richtet. Das Vorhaben ist grundsätzlich zulässig, weil es sich [...] Abstandflächen im Sinne nachbarschaftsrechtlicher Regelungen verstoßen. Die an der Grundstücksgrenze zum Grundstück 8/3 geplante Garage ist dabei sicherlich zu vernachlässigen und findet die Zustimmung[mehr]

Ausschuss hat sich intensiv mit einer Gestaltung des Hintergrunds der Bühne in der Gemeindehalle beschäftigt. Seit längerem empfinden sie den schwarzen Hintergrund als optisch sehr nachteilig. Der Ausführende [...] g“, welcher nun realisiert werden wird, da planungsrechtlich alle Voraussetzungen vorliegen. Auf Grund dessen, das sich die Bauphase über viele Jahre erstrecken wird, möchte er von Anbeginn konstruktiv [...] sieht die Gemeinde anders und hat deshalb der DB den Vorschlag unterbreitet, dem Projektträger ein Grundstück in zumutbarer Entfernung zur Verfügung zu stellen, auf welchem die Gehölze (dünne Baumstämme, kein[mehr]

akzeptierte die Vorschläge. a. Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B Beschluss: 410 Punkte für die Grundsteuer A 440 Punkte für die Grundsteuer B Bitte lesen Sie dazu die amtliche Bekanntmachung der [...] darum, ob an der Planung für die Umsetzung auf Grund der schlechten Haushaltslage festgehalten werden soll. Das Gremium entschied, die Planung grundsätzlich weiter zu betreiben, Mittel dafür in den Haushaltsplan [...] Der Baukörper ist, gegenüber den bisherigen Planungen, nun kleiner, hat eine neue Lage auf dem Grundstück und es gibt keine Tiefgarage mehr. Die Beurteilung des Vorhabens richtet sich nach dem Bebauungsplan[mehr]

§ 16 Abs. 1 Satz 1 GemO ein wichtiger Grund notwendig. In § 16 Abs. 1 Satz 2 GemO sind beispielhaft einige wichtige Gründe genannt. Danach liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn - der Bürger [...] Gemeinderat an, sodass in seiner Person zwei wichtige Gründe vorliegen, aufgrund derer er sein Ausscheiden verlangen kann. Die Entscheidung, ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist jedoch gemäß § 16 Absatz 2 GemO [...] Die Festsetzungen des Bebauungsplans werden bis auf die Dachform eingehalten. Aus energetischen Gründen soll das Passivhaus ein Flachdach erhalten auf dessen gesamten Fläche eine Photovoltaikanlage aufgebracht[mehr]

Bodenverbesserung aufgrund des schlechtes Baugrundes (ca. 85.000,- €), der nun etwas aufwändigeren Baustellenumfahrung mit erforderlichen Absturzsicherungen (ca. 35.000,- €), sowie aufgrund der etwas höheren [...] Kistinger als planender Ingenieur und Dr. Schmid als Baugrundgutachter waren zur Sitzung anwesend und erläuterten die neusten Erkenntnisse zum Bauuntergrund und den Überlegungen zu möglichen Einsparungen. In [...] der Betriebsfähigkeit des Triebwasserkanals. Aufgrund der gesetzlichen und satzungsgemäßen Kompetenzverteilung und der daraus resultieren rechtlichen Grundlagen, wurde die Maßnahme in alleiniger Zuständigkeit[mehr]

Gremium bekannt. - Grundlehrgang „Personenstandswesen“ erfolgreich absolviert In der Zeit vom 06.10. – 17.10.2014 hat die Mitarbeiterin der Verwaltung, Frau Grözinger, am Grundlehrgang Personenstandswesen [...] Bauhofmitarbeiter sein Grundstück hierzu betreten hätte dürfen. Dem widerspricht der Vorsitzende jedoch. Gemäß Abwassersatzung hat die Gemeinde das Recht betroffene Grundstücke zu Unterhaltungsarbeiten [...] genehmigungsfrei, bedarf keiner Baugenehmigung: „Terrassenüberdachungen im Innenbereich bis 30 m² Grundfläche sind verfahrensfreie Vorhaben.“ Allerdings liegt ein Teil der Terrassenüberdachung außerhalb des[mehr]

notwendig werdende Arbeiten zur Anpassung des Straßenniveaus aufgrund bereits erfolgten Bauarbeiten auf FSt. 257/1 werden direkt vom Grundstücksbesitzer getragen. Diesem Vorgehen stimmte der Gemeinderat zu. Für [...] werden. Die Verkehrssicherungspflicht privater Grundstückseigentümer bleibt hiervon allerdings unberührt. Diese sind selbst für die von ihrem Grundstück ausgehenden Gefahren verantwortlich. Zur Ergänzung [...] Bauanträge 2.1. Errichtung eines Einfamilienhauses, FSt. 156/3 Die Antragsteller möchten auf Ihrem Grundstück, FSt. 156/3 in der Unteren Sommerbergstraße, ein Einfamilienhaus errichten. Im Rahmen des Baug[mehr]

die Erhebung einer Vergnügungssteuer Seite 2 von 2 (Vergnügungssteuersatzung) 1. Ausfertigung Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Ko [...] 25,- Euro. Bei Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zu legen. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.Januar .2022 in Kraft. Mühlhausen im Täle [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Planung zum Anschluss der Grundstücke im Gewerbegebiet „Sänder“ ging man pauschal von 4 Grundstücken aus. Auf Grund der neuen Grundstücksaufteilung mit 6 statt 4 Erschließungsgrundstücke und der dadurch zusätzlich [...] Nachtragsunterlagen zusammengestellt wurden. Hinzu kommt, dass aufgrund der Lage der östlichen Anschlüsse für die Erschließung der Grundstücke ein zusätzlicher Schmutzwasserkanal DN 200 mit einer Länge von [...] beschlossenen Linienbündel. Für Wiesensteig ist dies das Linienbündel 5 (Geislingen West). GrundsätzlichePlanungsgrundlagen des Nahverkehrsplans sind vor allem: Regel-Vertaktung im Stundentakt, fallweise Halbstunden-[mehr]